Öffentliche Sitzung des Schulverbandes Rott a. Inn Sitzungstag: 12. Februar 2007 Sitzungsort: Sitzungssaal der Gemeinde Rott a. Inn, Kaiserhof 3
Vorsitzender: Georg Maier, 1. Bürgermeister Rott a. Inn Schriftführer: Manfred Furch zu TOP 1 und 2 ab TOP 3: Claudia Schaber Gemeinde Griesstätt: Franz Meier, 1. Bürgermeister Martin Fuchs Gemeinde Ramerberg: Barbara Reithmeier, 1. Bürgermeisterin Gemeinde Rott a. Inn: Johann Ganslmaier Ruth Sommer Marinus Schaber Außerdem geladen und anwesend: Agnes Ständer, Schulreferentin der Gemeinde Rott a. Inn Inge Schwörer, Rektorin Fridolin Reiter, Konrektor Außerdem anwesend: Die Mitglieder des beratenden Bauausschusses Michael Kaiser und Sebastian Mühlhuber Herr Münzenloher vom Büro Krug & Partner Frau Schneider vom Büro Rockinger & Schneider Abwesende: Gerhard Lindauer, unentschuldigt Josef Redenböck, Elternbeiratsvorsitzender, entschuldigt Kopien an die Schulverbandsmitglieder am: TAGESORDNUNGSPUNKTE: 1. Genehmigung Protokolle vom 18.12.2006; 2. Haushalt Schulverband a) Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2006 b) Festsetzung Verwaltungskostenbeitrag 2007 zwischen der Verwaltungsgemeinschaft Rott a. Inn und dem Schulverband Rott a. Inn 3. Neubau einer Turnhalle mit Verbindungsbau; Freiflächenplanung und Gestaltung der Außenanlage; Vorstellung durch die Landschaftsarchitekten Büro Rockinger und Schneider und Beschluss zur Planung 4. Neubau Turnhalle mit Verbindungsbau; Hallenbelegung nach Fertigstellung durch Vereine der Mitgliedsgemeinden im Schulverband 5. Neubau Turnhalle mit Verbindungsbau; Vorstellung des Brandschutzkonzeptes für den Bestand Grund- und Hauptschule und die Auswirkungen auf die Neuplanung 6. Neubau Turnhalle mit Verbindungsbau; Bericht zu a) Genehmigungsplan für Bau und Ausführung b) Stand zur Förderung und vorzeitiger Baubeginn c) Bauzeitenplan und Termine d) Übergangslösungen für den Schulsport 7. Vorstellung der Anschaffungen und Ausstattungen und notwendige Umbaumaßnahmen zur Einplanung in den Haushalt 2007 8. Bekanntgaben und Anfragen;
TOP	GR anw.	Ergebnis / Beschluss
		Der Vorsitzende Georg Maier eröffnete um 19.30 Uhr die öffentliche Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit der Schulverbandsversammlung fest. Einwände gegen die vorliegende Tagesordnung und die Änderung des TOP 3 in Neubau einer Turnhalle mit Verbindungsbau; a) Freiflächenplanung und Gestaltung der Außenanlage; Vorstellung durch die Landschaftsarchitekten Büro Rockinger & Schneider und Beschluss zur Planung b) Beschluss zur Werkplanung mit Festlegung der Wandflächen, Dach und Dachaufbau, Betonfaserplatten, Umplanung EDV-Räume wurden nicht erhoben.
1	7	Genehmigung Protokolle vom 18.12.2006 Nach Aussage von Herrn Fuchs und Herrn Meier aus Griesstätt haben Sie das öffentliche Protokoll vom 18.12.2006 nicht erhalten. Die Genehmigung des Protokolls wurde deshalb zurückgestellt. Die Prüfung durch die Verwaltung ergab jedoch, dass Herr Meier das Protokoll erhalten hat. Herr Meier hat zugesagt Herrn Fuchs das Protokoll zu kopieren, falls dieser das Protokoll wirklich nicht erhalten haben sollte.
2	7	Haushalt Schulverband a) Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2006 Derzeit liegt erst ein vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2006 vor. Nachdem die Bauhofstunden entsprechend umgebucht worden sind und auch der Einsatz des Fendt Geräteträgers aufgeteilt worden ist, beträgt der derzeitige Sollüberschuss rd. 16.000,00 €. Der Betrag wird der allgemeinen Rücklage zugeführt und steht für Investitionen künftiger Jahre zur Verfügung. b) Festsetzung Verwaltungskostenbeitrag 2007 zwischen der Verwaltungsgemeinschaft Rott a. Inn und dem Schulverband Rott a. Inn Der Verwaltungskostenbeitrag wurde für 2006 auf Hinweis der Rechtsaufsicht auf 5.000 € angehoben. Da der Verwaltungsaufwand ab 2007 während der Bauphase für den Neubau der Turnhalle mit Verbindungsbau erheblich steigen wird, muss der Verwaltungskostenbeitrag angepasst werden. Nach einem Berechnungsschema der Rechtsausicht würde sich ein Betrag von rd. 75.000 € ergeben. Es wird vorgeschlagen, den Verwaltungskostenbeitrag für 2007 auf 25.000 € festzusetzen. Es wurde folgender Beschluss gefasst mit 7 gegen 0 Stimmen. Die Schulverbandsversammlung stimmt der Vereinbarung für die Wahrnehmung der Verwaltungs- und Kassengeschäfte zu. Der Verwaltungskostenbeitrag wird für das Haushaltsjahr 2007 auf 25.000 € festgesetzt. Nach Ablauf des Haushaltjahres kann beurteilt werden, ob für 2008 eine neuerliche Anhebung notwendig ist.
3	7	Neubau einer Turnhalle mit Verbindungsbau; a) Freiflächenplanung und Gestaltung der Außenanlage; Vorstellung durch die Landschaftsarchitekten Büro Rockinger & Schneider und Beschluss zur Planung Zu diesem Tagesordnungspunkt übergab der Vorsitzende das Wort an Frau Schneider vom Landschaftsarchitekturbüro Rockinger & Schneider. Frau Schneider erläuterte den Schulverbandsmitgliedern anhand einer Folie Freiflächenplanung und Gestaltung der Außenanlage. Das Mitglied des Schulverbandes Marinus Schaber stellte die Frage, ob die Halle befahrbar sei. Herr Münzenloher vom Büro Krug & Partner erklärte dazu, dass laut GUVV-Vorschriften die Steigung einer Rampe auf dem Schulgelände nicht mehr als 6 % betragen darf. Eine Rampe im Tiefhof der Schule hätte aber in jedem Fall eine höhere Steigung als 6 %. Würde sich der Schulverband trotzdem dafür aussprechen, eine Rampe einzuplanen, müsste jemand die Verantwortung übernehmen, wenn sich an der Rampe jemand verletzen würde. Eine Möglichkeit wäre jedoch, Holz- oder Alukeile anfertigen zu lassen, mit denen man bei Bedarf kurzfristig eine Rampe erzeugen kann. Nach einer Frage von Seiten des Schulverbandes erläuterte Frau Schneider, dass im Tiefhof 9 Stufen geplant sind, die jeweils eine Breite von 2 m haben. Nach dem Vorschlag von Herrn Schaber, die Stufen auf 2,50 m zu verbreitern erkundigte sich Herr Ganslmaier nach der Breite der Türe in der Turnhalle. Frau Schneider antwortete, dass die Türe eine Breite von 1,80 m aufweist. Abschließend versprach Frau Schneider, den Entwurf der Freiflächenplanung mit dem Herrn Jerosch vom GUVV abzustimmen, damit der Schulverband auf der sicheren Seite ist. Herr Fuchs monierte, dass in den Schulverbandssitzungen ständig nur über Änderungen und Änderungswünsche gesprochen wird und die dadurch entstehenden Kosten nur am Rande erwähnt werden. Erst kurz vor der Beschlussfassung werden den Schulverbandsmitgliedern die Zahlen vorgelegt. Dies ist ihm jedoch zu kurzfristig und der Informationsfluss ist ihm zu dürftig. Er beantragte, dass die Kostenschätzungen den Schulverbandsmitgliedern in Zukunft einige Tage vor der Sitzung mitgeteilt werden. Herr Münzenloher entgegnete dazu, dass die Kosten größtenteils im Kostenrahmen liegen, die vom Büro Rockinger & Schneider veranschlagt wurden. Die Posten, die nicht im Kostenrahmen enthalten sind, zeigte Frau Schneider anschließend auf der Folie. U. a. nannte sie hierbei die Treppe im Pausenhof als Abstufung zur Hauptschule, der Radständer, die Umfahrt vor dem Sportheim (ca. 3.000 €) und die Wiederherstellung der Wege am Sportheim (ca. 7.000 €). Frau Schneider erklärte dazu, dass sich einige Kosten erst während der Planung ergeben. Herr Meier betonte, dass eine Auflistung gut wäre, auf der steht, wie viel schon ausgegeben wurde und wie viele Kosten noch anfallen. Da sich die Griesstätter Mitglieder des Schulverbandes gegenüber ihrer Gemeinderatsmitglieder verantworten müssen, fordert er eine laufende und frühzeitige Information der Mehrkosten und Einsparungen. Herr Fuchs monierte, dass ihm keine detaillierte Auflistung der Kosten vorlag. Er konnte sich deshalb kein genaues Bild der Lage machen. Aus diesem Grund wird er auch gegen den Beschluss stimmen. Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung waren sich einig, dass sie sich Gedanken darüber machen müssen, wo Schwerpunkte gesetzt werden und welche Anschaffungen möglicherweise gestrichen werden könnten, wenn sonst der Kostenrahmen nicht eingehalten werden kann. Wichtige Posten, die bei der Freiflächenplanung nicht gestrichen werden können, sind beispielsweise die Stufenanlage, die Belagsflächen und die Baumscheiben. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst: 5 gegen 2 Stimmen Der Schulverband Rott a. Inn stimmt der Gestaltung der Außenanlagen, die unmittelbar mit dem Bauwerk zusammenhängen, durch das Landschaftsarchitekturbüro Rockinger & Schneider zu. Die Einzelheiten der Freiflächenplanung werden separat ausgeschrieben, um die Option der Kürzung von Posten zu erhalten.
		b) Beschluss zur Werkplanung mit Festlegung der Wandflächen, Dach und Dachaufbau, Betonfaserplatten, Umplanung EDV-Räume Herr Münzenloher betonte, dass die Freigabe der Werkplanung unbedingt notwendig ist, um die Ausschreibung der Fassade, des Dachs und Dachaufbaus beginnen zu können. Dem Schulverband stehen drei Möglichkeiten für die Fassade zur Option: - Glasfassade (ca. 450 €/m²) - Zementfaserplatten (ca. 200 €/m²) - Zementverputz (ca. 75-100 €/m²) Zu Überlegen ist dabei jedoch, dass der günstige Unterhalt wichtiger ist als geringe Kosten bei der Anschaffung. Eine Glasfassade wäre seiner Meinung nach besser als Zementfaserplatten. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst: 8 gegen 0 Stimmen Der Schulverband Rott a. Inn stimmt der Werkplanung mit einer Fasade aus Glas und Zementfaserplatten, dem Dach und Dachaufbau sowie der Umplanung von Klassenzimmern in EDV-Räume zu. Die entstehenden Kosten für die Umplanung von Klassenzimmer in EDV-Räume von 40.000 € sollen in das Protokoll mit aufgenommen werden.
4	7	Neubau Turnhalle mit Verbindungsbau; Hallenbelegung nach Fertigstellung durch Vereine der Mitgliedsgemeinden im Schulverband Frau Reithmeier verlas dazu einen Antrag der Gemeine Ramerberg auf Zustimmung zur Hallenbenutzung durch die Ramerberger Vereine SV Ramerberg und WSV Zellerreit. Es handelt sich hierbei um eine Grundsatzfrage, ob die Vereine aus der Gemeine Ramerberg die Möglichkeit haben, die Turnhalle belegen zu können. Herr Schaber äußerte dazu, dass sich die Vereine nicht nur an den Unterhaltskosten, sondern auch an der Abschreibung des Breitensportanteils, der von der Gemeinde Rott a. Inn komplett übernommen wird, beteiligen sollen. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst: 7 gegen 0 Stimmen Die Benutzung der Turnhalle durch die Ramerberger Vereine SV Ramerberg und WSV Zellerreit wird grundsätzlich in Aussicht gestellt. Die Kostenverteilung muss jedoch im Vorfeld noch geklärt werden. Die Abschreibung des Breitensportanteils, der von der Gemeinde Rott a. Inn komplett übernommen wird, soll von der Verwaltung errechnet werden.
5	7	Neubau Turnhalle mit Verbindungsbau; Vorstellung des Brandschutzkonzeptes für den Bestand Grund- und Hauptschule und die Auswirkungen auf die Neuplanung Der Vorsitzende erläuterte, dass Herr Hoche von der Fa. CAD Planpartner, der das Brandschutzkonzept erstellt hat, die Verantwortung in seinem Konzept auf die Gemeinde abgewälzt hat. Ein gemeinsamer Termin mit Herrn Hoche und der Gemeinde Rott a. Inn soll im Landratsamt stattfinden, um zu klären, wo Bestandsschutz besteht und an welchen Stellen sofort Brandschutzmaßnahmen getroffen werden sollen. Da zwischen den Pfingst- und Sommerferien kein weiterer Fluchtweg im 1. OG der Grundschule und im 1. OG der Hauptschule im Westflügel mehr vorhanden ist, müsste ein Fluchtweg über ein aufgestelltes Gerüst erfolgen. Herr Münzenloher machte dazu den Vorschlag, dass in Absprache mit dem Landratsamt als vorübergehende Lösung auch Rauchmelder in den betroffenen Bereichen möglich wären. Dadurch könnte man die Kosten für das Gerüst sparen. Im Brandschutzkonzept wurde nur beschrieben, welche Auflagen es gibt. Wie dies umgesetzt werden könnte, wurde jedoch nicht beschrieben. Der Auftrag, der der Fa. CAD Planpartner erteilt wurde, wurde somit nicht erfüllt. Aus diesem Grund ist sich der Schulverband darüber einig, dass das Brandschutzkonzept nicht bezahlt wird. Frau Gärtner vom Landratsamt Rosenheim will zu diesem Thema evtl. auch Herrn von Hofe von der Regierung von Oberbayern zu Rate ziehen. Der Schulverband Rott a. Inn muss Herrn Hoche schriftlich darauf hinweisen, dass der Schulverband mit dem Konzept nicht einverstanden ist.
6	7	Neubau Turnhalle mit Verbindungsbau; Bericht zu a) Genehmigungsplan für Bau und Ausführung b) Stand zur Förderung und vorzeitiger Baubeginn c) Bauzeitenplan und Termine Der Vorsitzende erläuterte, dass eine Zusage über einen Zuschuss von ca. 47 % der förderfähigen Kosten der Turnhalle und ca. 46 % der förderfähigen Kosten des Pausenhofes und der Freiflächen vorliegt. Der Bauzeitenplan liegt den Schulverbandsmitgliedern vor. Alle weiteren Termine, wie z. B. die Jour-Fix-Termine, werden den Mitgliedern laufend zugeschickt. Laut der Planung des Büros Krug & Partner kann damit gerechnet werden, dass die Turnhalle bis zum Winter 2007/2008 dicht ist. Im Winter würden dann die Trocknung und der Innenausbau erfolgen. d) Übergangslösungen für den Schulsport Die Lösungsmöglichkeiten der Problematik des Schulsports in der Übergangszeit sind mehrschichtig. Neben dem Übungsraum im Sportheim, der jetzt voll ausgebucht ist, hat die Grundschule Griesstätt ihre Hilfe angeboten. Die Schulleitung könnte sich in Absprache mit den Rotter Vereinen vorstellen, dass z. B. Judotraining, Pilates etc. mit in den Schulsport einfließt. Damit könnte man den beschränkten Sportunterricht auflockern und für die Vereine wäre es Mitgliederwerbung. Die Griesstätter Turnhalle kann nachmittags belegt werden. Dadurch könnten 4 Klassen im üblichen Rahmen Sport treiben. Evtl. könnte in Absprache mit der Griesstätter Schulleitung die Benützung der Turnhalle bereits ab der 6. Stunde erfolgen. Nach einer Mittagspause um 11:00 Uhr könnte der Sportunterricht von 11:30 Uhr bis 15:30 Uhr stattfinden. Ein Streitpunkt wäre jedoch der getrennte Sportunterricht der Jungen und Mädchen ab der Hauptschule. Die Jungen und Mädchen der Grundschule könnte man nachmittags zusammen im Sport unterrichten. Dies muss unter den Schulleitungen noch geklärt werden. Ansonsten sind der Gymnastikraum im Sportheim und der Klostersaal im Gemeindehaus für den Sportunterricht der Grundschüler vorgesehen. Gemeinderatsmitglied Ruth Sommer erkundigte sich, ob auch das Pfarrheim für den Sportunterricht geeignet wäre. Die Rektorin Frau Schwörer entgegnete, dass Sicherheitsbedenken entgegenstehen. Außerdem entstand die Frage, ob das Projekt „Schule und Verein“ noch existiert. Die Rektorin Frau Schwörer äußerte sich dazu, dass eine interne Regelung zwischen der Schule und dem Sportverein sinnvoller ist, da beim Projekt „Schule und Verein“ Übungsleiter mit angerechnet werden. Sie fürchtet, dass der Volksschule Rott a. Inn Lehrer abgezogen werden könnten. Gemeinderatsmitglied Mühlhuber machte den Vorschlag, ob nicht auch die Turnhalle in Attel mit benützt werden könnte. Die Fahrtzeit nach Griesstätt wäre seiner Meinung nach nicht länger als die nach Attel. Die Rektoren der Schulen Rott a. Inn und Griesstätt werden sich in den nächsten Tagen zusammensetzen und eine Lösung ausarbeiten.
7	7	Vorstellung der Anschaffungen und Ausstattungen und notwendige Umbaumaßnahmen zur Einplanung in den Haushalt 2007 - Umbau des Sekretariats Diese Baumaßnahme soll im Sommer 2007 durchgeführt werden. - Eingangsbereich der Hauptschule Die Rektorin Frau Schwörer erläuterte zu diesem Punkt, dass viele Schüler vor Schulbeginn im Eingangsbereich darauf warten, dass die Türen geöffnet werden. Dabei sitzen sie oft auf den Heizkörpern oder auf dem Boden. Um mögliche Gefahrenquellen auszuräumen schlägt die Schulleitung vor, Holzsitze aus nicht brennbarem Material im Eingangsbereich anbringen zu lassen. -Bestuhlung im EDV-Raum Das Büro Krug & Partner hat für den neuen Verbindungsbau 43 neue Stühle für die EDV-Räume eingeplant. Die Schule hätte jedoch schon jetzt gerne 25 neue bestellt, die später dann in den neuen EDV-Räumen verwendet werden können. Der Vorsitzende erwiderte, dass erst geklärt werden muss, ob dies einer evtl. staatlichen Förderung widersprechen würde. Er möchte verhindern dass Fördergelder durch diese Vorausleistung gestrichen werden.
8	7	Bekanntgaben, Anfragen - Die nächste Schulverbandssitzung wird wieder im Lehrerzimmer der Volksschule Rott a. Inn stattfinden. Zukünftig sollen die Bereiche „Schule“ und „Bausache Turnhalle“ getrennt behandelt werden. - Schulverbandsmitglied Schaber erkundigte sich, ob es schon Lösungsvorschläge für die Unterbringung der Geräte gibt. Der Vorsitzende antwortete darauf, dass evtl. der Bauhof oder die Kläranlage in Frage kämen. - Frau Schwörer gab bekannt, dass sie bis Anfang März weiß, wie viele Schüler den Sportquali absolvieren möchten und dann auch geklärt werden kann, ab wann die Schule keinen Sport mehr in der alten Turnhalle betreibt. - Schulverbandsmitglied Schaber verwies nochmals auf seine Frage nach der Verwendung einer Wärmebildkamera, um Wärmeabweichungen im Bereich des Altbestandes der Volksschule ausfindig zu machen. Wie der Vorsitzende berichtete, würde die Fa. E.ON eine solche Messung kostenlos durchführen. Er versprach, eine evtl. Messung durch die Fa. E.ON zu klären.
		Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorlagen, schloss der Vorsitzende um 21:55 Uhr die öffentliche Sitzung. Für die Richtigkeit Maier Furch Schaber Vorsitzender Schriftführer Schriftführerin TOP 1 und 2 ab TOP 3